Anfrage in der SVV vom 06.10.2017

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

bei der Recherche im Ratsinformationssystem zum Thema Stellenplanung in der Stadtbücherei habe ich festgestellt, dass es zwei Versionen des Protokolls der JKS-Sitzung vom 22.11.2016 gibt.

In der Sitzung war die JKS-Ausschussvorsitzende Frau Huxhorn-Engler entschuldigt, sie wurde von Frau Stefanie Schlösser vertreten.

Eine Version wurde den Ausschussmitgliedern am 08.12.16 zugeleitet. Es ist augenscheinlich vollständig und wurde unterschrieben von der Schriftführerin Frau Spangenberg-Tomec und von Frau Schlösser, die ja Frau Huxhorn-Engler vertreten hat.

Eine andere Version wurde im RIS hinterlegt. Diese trägt das Datum vom 13.12.2016 und ist eindeutig lückenhaft. Unterzeichnet wurde diese Version von der Schriftführerin Frau Spangenberg-Tomec und von Frau Huxhorn-Engler.

Nun meine Fragen:

• Wie ist es möglich, dass im RIS ein anderes Protokoll hinterlegt wurde, als den Ausschussmitgliedern per Email zugeleitet wurde?

• Wie ist es möglich, dass dieses von Frau Huxhorn-Engler unterzeichnet wurde, die doch an der Sitzung nicht teilgenommen hat (wie in beiden Versionen per Anwesenheitsliste belegt ist)?

• Kann ich mich als Stadtverordnete auf die Informationen im RIS verlassen?

Andrea Rahn-Farr