Haushalt 2022 – unsere Sicht: Haushaltsrede v. 11.02.2022
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, für die FDP-Fraktion möchte ich zum Haushalt 2022 nicht übermäßig viele Ausführungen im Detail beitragen, sondern an ausgewählten Beispielen eine gesamtpolitische Einschätzung vornehmen, aber das Notwendige nicht […]
FDP beantragt Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen per Livestream
Die Stadtverordnetenversammlungen im Livestream bequem von zu Hause aus verfolgen zu können, stellt eine effiziente Möglichkeit dar, die Bürger für kommunalpolitische Entscheidungen zu begeistern. Dies erhöht somit auch die Akzeptanz einzelner Beschlüsse. Gerade in den […]
Erster Stadtrat: Ehrenamt!
Neustart in der Stadtverwaltung nach der Bürgermeisterwahl: Für einen ehrenamtlichen Ersten Stadtrat und eine hauptamtliche Dezernatsleitung Nach drei Wahlperioden mit einem hauptamtlichen ersten Stadtrat bzw. einer hauptamtlichen Stadträtin ist es nun die Zeit, Bilanz zu ziehen und sich über Führung der Stadtverwaltung Büdingen Gedanken zu machen. Es wird […]
Streichung Windkraftanlagen-Vorrangflächen
Antrag der FDP-Fraktion, verwiesen in den Ausschuss für Bauangelegenheiten, Umwelt- und Hochwasserschutz: Der Magistrat der Stadt Büdingen wird von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Büdingen beauftragt, allen im „Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019, Regionalplan Südhessen […]
Glasfaseranschluss für JEDEN Haushalt – 100% FTTH
Der Magistrat hat eine Kooperationsvereinbarung mit der Fa. Deutsche GigaNetz GmbH geschlossen. Darin werden der Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur sowie der Anschluss von ca. 95% der Haushalte an das Glasfasernetz bis 2023 vereinbart. In der Präsentation […]
Position der FDP Büdingen zur „Resolution an den Kreisausschuss“ zum Thema Schulsozialarbeit
Eingangs möchte ich erwähnen, dass ich von fruchtlosen Resolutionsdichtungen grundsätzlich nichts halte. Das habe ich schon immer deutlich gesagt und wir haben deshalb diese Vorlage als FDP nicht mit gezeichnet. Stattdessen muss klar und an […]
Rate zur „Hessenkasse“ planmäßig zahlen – kein Bürgergeld auf Pump!
Antrag der FDP-Fraktion zur Hessenkasse Wir bringen folgenden Änderungsantrag zu TOP 8 für die Stadtverordnetensitzung am 28.05.2021 ein: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine Änderung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 mit folgenden Auswirkungen: In der Folge der […]
Dorothea Preißer (FDP) im Magistrat der Stadt Büdingen
Ein Grund zur Freude für die Büdinger Liberalen ist die Wahl von Dorothea Preißer in den Magistrat der Stadt. In der Sitzung am 07.05.2021 wählten die Stadtverordneten in geheimer Wahl ihre Vertreter für den Gemeindevorstand. […]
Zusatzantrag Hochwasserschutz: Weitere Rückhaltebecken rechtzeitig planen!
Die FDP-Fraktion bringt folgenden Ergänzungsantrag zu TOP 22 (Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ein-Becken-Variante am Hammer) am 26.03.2021 in die Stadtverordnetenversammlung ein: Ergänzung nach „…,diesen Beschluss mit Nachdruck voranzutreiben.“: „Die Entscheidung für die Ein-Becken-Variante bedeutet ausdrücklich […]
FDP: Konzept zur Bewältigung der Pandemie
26.01.2021 – Christian Lindner, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus Am 27. Januar 2020 wurde das Coronavirus zum ersten Mal in Deutschland nachgewiesen. Bund und Länder reagierten auf die exponentiell steigenden Infektionszahlen im März 2020 mit einem […]