Offener Treff im FREIRAUM mit Robin Nepomuk Mai: Ist Hass eine Meinung? Meinungsfreiheit in Zeiten von Trusted Flaggern

Welche Äußerungen sind von der Meinungsfreiheit gedeckt – und wer entscheidet darüber?

Es gibt mehrere Meldeportale und Stellen, bei denen Hass und Hetze im Internet gemeldet werden können. Darunter z. B. die Meldestelle #Respect: Diese Plattform richtet sich an Bürger, zivilgesellschaftliche und staatliche Organisationen sowie Betroffene. Sie will dabei helfen, Hasskommentare zu melden und beantragt die Löschung solcher Inhalte bei den Netzwerkbetreibern. Im Rahmen des Digital Services Act wurde diese Meldestelle zum Trusted Flagger gemacht.

Die Einführung von Trusted Flaggern im Rahmen des Digital Services Act (DSA) hat zu kontroversen Diskussionen über die Meinungsfreiheit geführt. Einerseits sollen Trusted Flagger dazu beitragen, rechtswidrige Inhalte wie Hassrede und Fehlinformationen schneller zu identifizieren und zu melden. Andererseits gibt es Bedenken, dass diese Maßnahme zur Zensur führen könnte und die Meinungsfreiheit einschränken könnte.

Es ist wichtig zu betonen, dass der DSA klarstellt, dass nur rechtswidrige Inhalte gemeldet und gelöscht werden dürfen. Rechtmäßige Meinungsäußerungen sind geschützt und dürfen nicht zensiert werden. Dennoch gibt es Bedenken, dass Trusted Flagger möglicherweise nicht immer die notwendige rechtliche Expertise haben, um zwischen rechtswidrigen und rechtmäßigen Inhalten zu unterscheiden.

Was denkst du über diese Maßnahme? Glaubst du, sie schützt die Gemeinschaft oder gefährdet die Meinungsfreiheit? Gemeinsam wollen wir den offenen Fragen nachspüren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!