Antrag zum Haushalt 2018: Stelle Bücherei
Die FDP-Fraktion beantragt die im Haushaltsplanentwurf gegenüber dem Stellenplan 2017 gestrichene ganze Stelle (1,00 Stellenanteile) für die Bücherei wieder einzustellen und dieselbe schnellstmöglich zu besetzen. Eine Verschlechterung der Stellensituation gegenüber der bisherigen Beschlusslage ist nicht […]
Glyphosat-Verbot in Büdingen?
Das Thema Glyhphosat ist derzeit in aller Munde, und die SPD Büdingen springt nun auch auf diesen Zug auf mit dem Antrag, dass auf den städtischen Grundstücken – sowohl den kommunalen als auch den landwirtschaftlichen […]
Wolfgang Patzak zum Antrag der CDU betr. „Stabile Neubesetzung Schulleitung am Wolfgang-Ernst Gymnasium“
Ein Leserbrief von Ulrich Busch hat uns diese Woche vor Augen geführt, dass die Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium stabil besetzt ist, gut zusammenarbeitet und funktioniert. Nicht besetzt ist die Schulleiter/Innenstelle. Der Betreff des CDU-Antrags ist […]
Antrag der FDP-Fraktion, betr. Umsetzung der Stellenbesetzung lt. Stellenplan 2017, hier Stelle in der Bücherei
Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird aufgefordert, die im Stellenplan 2017 zusätzlich geschaffenen 1,00 Stellenanteile (ganze Stelle) für die Bücherei umgehend zu besetzen und damit seinen Verpflichtungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Büdingen nachkommen. Begründung: […]
Anfrage in der SVV vom 06.10.2017
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bei der Recherche im Ratsinformationssystem zum Thema Stellenplanung in der Stadtbücherei habe ich festgestellt, dass es zwei Versionen des Protokolls der JKS-Sitzung vom 22.11.2016 gibt. In der Sitzung war die […]
FDP Büdingen: Gebührenfreiheit der KiTas darf nicht zu Lasten der Kinder gehen
Büdingen. In der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2017 forderte die FDP-Fraktion per Resolutionsantrag die Hessische Landesregierung dazu auf, die durch die angekündigte teilweise Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten ab dem kommenden Jahr entstehenden Kosten nicht großteilig […]
Änderungsantrag zur Beitragsfreiheit der Regelbetreuung in hessischen Kindergärten
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2017 Betreff: Antrag der CDU-Fraktion zur Beitragsfreiheit Kindertagesstätten/Kindergärten für 3- bis 6-jährige Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Büdingen begrüßt die Gebührenfreistellung von Kindertagesstätten in Hessen grundsätzlich. Sie lehnt […]
Zum Umgang mit den Stadtverordneten
In der Stadtverordnetenversammlung vom 15.09.2017 ging in einem separaten Tagesordnungspunkt um die Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Stadtverordneten Gunnar Bähr bezüglich des Anfalls von Spekualationssteuer beim Verkauf des Stabsgebäudes an die Firma Leinberger. […]
Antrag der FDP auf Planung und Erstellung eines neuen Parkplatzes am Friedhof Büdingen
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, bitte nehmen Sie nachfolgenden Antrag der FDP auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Planung eines befestigten Parkplatzes für […]
FDP-Antrag auf Verkauf der „Alten Militärregierung“ abgelehnt
Der Kreis-Anzeiger berichtet in seiner Ausgabe vom 01.06.2017 über die Entscheidung der SVV zum Thema Alte Militärregierung: http://www.kreis-anzeiger.de/lokales/wetteraukreis/buedingen/nutzung-fuer-militaerregierung-gesucht_17932394.htm Hintergrund: Zum TOP „Alte Militärregierung“ hat die FDP-Fraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2017 einen Änderungsantrag eingebracht […]
